EU-Kommissarin kritisiert Apple wegen „KI-Verweigerung“ in Europa

Apple hatte vor kurzem bekannt gegeben, dass drei wichtige Funktionen des kommenden iOS 18 und macOS Sequoia Updates in der Europäischen Union nicht zum Start verfügbar sein werden. Die betroffenen Funktionen sind Apple Intelligence, iPhone Mirroring in macOS Sequoia und SharePlay Screen Sharing. Die Entscheidung, Apple Intelligence den EU-Ländern vorzuenthalten, ist nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission und Wettbewerbshüterin Margrethe Vestager eine „verblüffend offene Erklärung“ für wettbewerbswidriges Verhalten.

EU-Kommissarin kritisiert Apple

Ende letzter Woche kündigte Apple an, dass das Unternehmen in diesem Jahr Apple Intelligence für Nutzer in der EU nicht veröffentlichen wird. Apple erklärte, dass man sich verpflichtet habe, mit der Europäischen Kommission zusammenzuarbeiten, um die Funktionen einzuführen, aber aufgrund der Anforderungen des EU-Gesetzes über digitale Märkte (DMA) Bedenken habe.

Die Europäische Union hatte sich zunächst zu diesem Vorgehen nicht geäußert. Die für das Kartellrecht zuständige Kommissarin Margrethe Vestager wurde jedoch nun in einem Interview (via Euractiv) auf einer Veranstaltung von Forum Europa direkt darauf angesprochen.

„Apple hat gesagt, dass sie ihre neuen Funktionen nicht in der IRS-Umgebung einführen werden, und sie sagen, dass sie das wegen der Verpflichtungen, die sie in Europa haben, nicht tun werden“, antwortete Vestager. „Und die Verpflichtungen, die sie in Europa haben, bestehen darin, für den Wettbewerb offen zu sein, das ist sozusagen die Kurzfassung des DMA.“

„Und ich finde es sehr interessant, dass sie sagen, wir werden jetzt KI dort einsetzen, wo wir nicht verpflichtet sind, den Wettbewerb zu ermöglichen“, fuhr sie fort. „Ich denke, das ist die verblüffendste, offene Erklärung, dass sie zu 100 % wissen, dass dies ein weiterer Weg ist, den Wettbewerb auszuschalten, wo sie bereits eine Hochburg haben.“

In ihrer Antwort scheint Vestager die Tatsache übersehen zu haben, dass Apple ausdrücklich erklärt hat, dass das Unternehmen die Funktionen in die EU bringen will. In seiner Ankündigung sagte Apple, man sei „hoch motiviert“, die Funktionen in die EU zu bringen, aber dass aufgrund des DMA noch „regulatorische Unsicherheiten“ bestehen.

„Insbesondere sind wir besorgt, dass die Interoperabilitätsanforderungen des DMA uns dazu zwingen könnten, die Integrität unserer Produkte in einer Weise zu beeinträchtigen, die die Privatsphäre und die Datensicherheit der Nutzer gefährdet“, so Apple. „Wir verpflichten uns, mit der Europäischen Kommission zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die es uns ermöglicht, unseren Kunden in der EU diese Funktionen zur Verfügung zu stellen, ohne ihre Sicherheit zu gefährden.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass es nach dem derzeitigen Stand des DMA keine Verpflichtung zur Bereitstellung der gleichen Funktionen in unterschiedlichen Regionen gibt. Das heißt: Apple muss in der EU nicht die gleichen Funktionen anbieten wie in den USA oder umgekehrt. Demnach sollte die EU in diesem Fall Apple nichts vorschreiben können. In Anbetracht der anderen Vorwürfe rund um Apples App Store bleibt die Situation jedoch (wie gewohnt) angespannt.